Ich bin jetzt seit fast einer Woche in Kathmandu, Nepal. Und resümiere nach einer Woche: sehr spannend, gerade hier und gerade jetzt an einem Demokratie-Enticklungsprojekt mizuarbeiten!
Nichtzuletzt deshalb, weil sich das Land ja in einem Quasi-Bürgerkrieg befindet, das Parlament vor 20 Monaten vom König aufgelöst wurde und die politischen Parteien in einem ziemlich kaputen und korrupten Zustand sind. Die Demokratie hier ist also eher komatös.
Mein Beitrag in dem Projekt des National Democratic Institute ist es politische Parteien und vor allem auch die Zivilgesellschaft in ihrer Arbeit dahingehend zu unterstützen und zu beraten, damit es möglichst bald zu einem Waffenstillstand zwischen den maoistischen Rebellen und der Armee kommen kann und endlich wieder freie und faire Wahlen abgehalten werden können.
Die Hauptschwierigkeit besteht unter anderem darin, dass die Parteien in den letzten 12 Jahren der Demokratie (davor wurde Nepal von einem absolutistischen Monarchen und dem sogenannten Panchayat System regiert) nicht in der Lage waren die großen Probleme des Landes auch nur in Ansätzen in den Griff zu bekommen: die Armut und Diskriminierung vieler Nepalis durch das Kastensystem, und die sehr sehr hohe Arbeitslosigkeit, nicht nur unter wenig gebildeteten Nepalis, und zudem in der öffentlichen Meinung in erster Linie in ihre eigene Tasche gearbeitet haben.
Vor einigen Wochen wurden 3200 Nepali zu ihrer politischen Meinung und möglichen Konfliktlösungsszenarien befragt, unter anderem auch wie ihre Einschätzung auf einer Skala von 1-10 wäre was den Zustand der Demokratie im Land betrifft - 70% der Befragten schätzten den Zustand der Demokratie in Nepal mit 0-5 als sehr schlecht ein. Kein Wunder.
Der kriegerische Konflikt mit den Maoisten hat seine Wurzeln in der Armut und so ist es auch nicht verwunderlich, dass zwischen 35% und 50% der Bevölkerung mit den Zielen der Maoisten sympathisieren. Ihre Mittel (Entführungen, Ermorderungen, Erpressung und allgemeiner Terror gegen Andersdenkende) werden allerdings nur von 4% sehr und von 17% etwas unterstützt.
Jetzt, nach fast 8 Jahren des Konflikts und den letzten Monaten die besonders gewalttätig waren (sowohl von Seiten der Armee als auch der Maoisten), gibt es seit einigen Wochen wieder einen neuen Premierminister, Sher Bahadur Deuba, in einer vier Parteien Koalition, in dessen Verhandlungsgeschick einige Hoffnung gelegt wird.
Für einen Waffenstillstand braucht es aber die Zustimmung des Macht-Dreiecks im Land, nämlich des Königs Gyanendra, der Regierungsparteien und der Maoisten, ob es dazu wirklich kommen wird, werden die nächsten Wochen zeigen.
Nichtzuletzt deshalb, weil sich das Land ja in einem Quasi-Bürgerkrieg befindet, das Parlament vor 20 Monaten vom König aufgelöst wurde und die politischen Parteien in einem ziemlich kaputen und korrupten Zustand sind. Die Demokratie hier ist also eher komatös.
Mein Beitrag in dem Projekt des National Democratic Institute ist es politische Parteien und vor allem auch die Zivilgesellschaft in ihrer Arbeit dahingehend zu unterstützen und zu beraten, damit es möglichst bald zu einem Waffenstillstand zwischen den maoistischen Rebellen und der Armee kommen kann und endlich wieder freie und faire Wahlen abgehalten werden können.
Die Hauptschwierigkeit besteht unter anderem darin, dass die Parteien in den letzten 12 Jahren der Demokratie (davor wurde Nepal von einem absolutistischen Monarchen und dem sogenannten Panchayat System regiert) nicht in der Lage waren die großen Probleme des Landes auch nur in Ansätzen in den Griff zu bekommen: die Armut und Diskriminierung vieler Nepalis durch das Kastensystem, und die sehr sehr hohe Arbeitslosigkeit, nicht nur unter wenig gebildeteten Nepalis, und zudem in der öffentlichen Meinung in erster Linie in ihre eigene Tasche gearbeitet haben.
Vor einigen Wochen wurden 3200 Nepali zu ihrer politischen Meinung und möglichen Konfliktlösungsszenarien befragt, unter anderem auch wie ihre Einschätzung auf einer Skala von 1-10 wäre was den Zustand der Demokratie im Land betrifft - 70% der Befragten schätzten den Zustand der Demokratie in Nepal mit 0-5 als sehr schlecht ein. Kein Wunder.
Der kriegerische Konflikt mit den Maoisten hat seine Wurzeln in der Armut und so ist es auch nicht verwunderlich, dass zwischen 35% und 50% der Bevölkerung mit den Zielen der Maoisten sympathisieren. Ihre Mittel (Entführungen, Ermorderungen, Erpressung und allgemeiner Terror gegen Andersdenkende) werden allerdings nur von 4% sehr und von 17% etwas unterstützt.
Jetzt, nach fast 8 Jahren des Konflikts und den letzten Monaten die besonders gewalttätig waren (sowohl von Seiten der Armee als auch der Maoisten), gibt es seit einigen Wochen wieder einen neuen Premierminister, Sher Bahadur Deuba, in einer vier Parteien Koalition, in dessen Verhandlungsgeschick einige Hoffnung gelegt wird.
Für einen Waffenstillstand braucht es aber die Zustimmung des Macht-Dreiecks im Land, nämlich des Königs Gyanendra, der Regierungsparteien und der Maoisten, ob es dazu wirklich kommen wird, werden die nächsten Wochen zeigen.
Marie Ringler - am Dienstag, 27. Juli 2004, 14:29
Polideiputze meinte am 27. Jul, 18:41:
Unsere Benita kann leider ;)) nicht mehr vermitteln da sie zur Eu geht.
Wir wollen dich zwar nicht in Nepal damit belästigen, erspart wird dir die Meldung aber sowieso nicht werden.
LG aus Graz, AUSTRIA :)
Ostracised meinte am 29. Jul, 12:50:
Fragen über Fragen
Etwas stelle ich mir ganz interessant vor. Grüne im parteipolitischen Sinn gibt es ja wahrscheinlich in Nepal nicht. Jetzt weiß ich nicht, ob du (als Beispiel) dort neutral oder ideologisch positioniert aufzutreten versuchst, aber einmal angenommen letzteres: wie ließe sich eine österreichisch-grüne politische Position in ein vielleicht sehr unterschiedliches nepalesisches System übersetzen? Worauf ich hinaus will: Für Wirtschaftsliberale oder KommunistInnen wäre das wohl leicht, aber das Grüne hat doch etwas recht Zeit- und Ortsbezogenes im westeuropäischen Erfahrungshorizont; es scheint ja, dass sogar die Übersetzung in die Ex-kommunistischen Gegebenheiten der neuen EU-Mitglieder nur schwer gelingt. Aber wenn denn eine Positionierung sein müßte: Menschenrechte wohl (siehe "B90/Grüne"), aber was noch? Sanfte Entwicklung? Säkularisierung? Frauenpolitik? Nachhaltige Wirtschaftspolitik? Liberalismus, und was hieße das in Nepal? Und wo, wenn überhaupt, wäre der Unterschied zu Sozialdemokratie? Gibt es einen weltweit anwendbaren Kern des Grünentums, eine Grüne Internationale :-) ?
gisu antwortete am 2. Aug, 04:08:
Grünetums kann man meiner Meinung nach nicht weltweit anwenden.Eher eine Grundeinstellung zu verschiedensten Fragen des Lebens wie Gesellschaft.
Marie Ringler antwortete am 3. Aug, 08:59:
unterscheiden
Kann man "grüne Politik" weltweit umsetzen? meine antwort ist eindeutig "ja". Denn grüne Ideen beschränken sich ja nicht auf die Probleme unserer Wohlstandsgesellschaften, sondern sind stark geprägt von fairer Umverteilung von Reichtum, nachhaltiger Entwicklung, der Einbeziehung der Menschen in den Communities in Entscheidungsfindungen, Zugang zu Aus- und Weiterbildung und bestmögliche medizinische Versorgung. Alles Werte und Anliegen, die wenn sie in Nepal umgesetzt würden sicherlich zur Linderung oder Abschaffung so mancher Probleme hier führen würden. Aber: die Organisation mit der ich arbeite, NDI, versteht sich als "Facilitator" für *alle* Parteien und nicht nur für jene deren Ideen mir näher stehen als andere. Und das ist in einer so fragilen Demokratie, die schon so lange keine Wahlen mehr gesehen hat (die letzten '99), auch richtig. Denn erstmal geht es darum hier überhaupt ein Klima für eine funktionierende Mehrparteien-Demokratie zu schaffen. NDI schreibt den Parteien keine Ideologien vor, sondern versucht z.b. durch das Women's Programme, Frauen dazu zu ermächtigen als Politikerinnen anzutreten und Politik zu machen.
